Aus aktuellem Anlass: Brixner Gemeindepolitik

 

Ich erlaube mir, einen Forumsbeitrag von Peter Oswald Martin im Internetauftritt von Hans Heiss (www.hans-heiss.it) ungekürzt wiederzugeben:

Autor: Peter Oswald Martin

Datum: 09.04.2005 22:14

Die Müsli-Connection (ZITIERT aus FF/2005)

Brixen:

Die Visionen der beiden Bürgermeisteranwärter Albert Pürgstaller und Hans Heiss. Und die schiefe Optik in der Berichterstattung des Brixner.

Ursprünglich wollten fünf Landtagsabgeordnete in Brixen Bürgermeister werden: Albert Pürgstaller (SVP), Hans Heiss (Grüne Bürgerliste), Alessandro Urzì (AN), Eva Klotz (Union) und Pius Leitner (Freiheitliche). Klotz und Urzì kündigen jetzt aber gegenüber ff einen Rückzieher an. "Wir überlegen derzeit noch eine große Koalition der italienischen Rechtsparteien", sagt Alessandro Urzì, der bei den Gemeinderatswahlen 2000 in Brixen für Alleanza Nazionale angetreten ist. Mit der Bildung des Polo erhofft er sich, das ganze Potenzial der Rechtsparteien ausschöpfen zu können: Bei den Europawahlen im vergangenen Juni waren es immerhin 16,6 Prozent, die AN, Forza Italia oder Fiamma Tricolore gewählt haben.

Schwieriger gestaltet sich der Antritt der Union. Mit dem Parteiaustritt von Bezirksobmann und Gemeinderat Peter Florineth unmittelbar vor den Landtagswahlen hat die Union ihr wichtigstes Schlachtross im Eisacktal verloren. Derzeit ist fraglich, ob die Partei in Brixen überhaupt genügend Kandidaten findet. Eva Klotz ist zuversichtlich: "In zwei, drei Wochen werden wir unsere Liste präsentieren." Sie selbst stelle sich aber nicht für eine Bürgermeisterkandidatur zur Verfügung.

Dafür gehen der derzeitige Vizebürgermeister Dario Stablum (Insieme) fix und Stadtrat Claudio Del Piero (Margherita) wahrscheinlich ins Rennen. Die beiden haben letztes Mal zwar für Noi per l’Alto Adige kandidiert. Nach fünfjährigem Grabenkampf im Stadtrat geht jetzt aber jeder seine Wege - und hofft, wieder einen Sessel in der Brixner Exekutive zu ergattern. An den Start gehen auch die Freiheitlichen, die auf den Stadtwerksbediensteten Walter Blaas hoffen. Um ihn herum will F-Obmann Pius Leitner eine starke Truppe aufbauen und selbst als Bürgermeisterkandidat antreten - mehr als Unterstützung der Liste denn mit ernsthaften Erfolgschancen.

Unter Zugzwang.

Reale Aussichten, nach dem 8. Mai auf dem Bürgermeistersessel Platz zu nehmen, dürften nur zwei Kandidaten haben: Albert Pürgstaller, 50, und mit Abstrichen Hans Heiss, 52. Der ehemalige SVP-Arbeitnehmerchef darf auf eine ihm gewogene Berichterstattung (siehe Kasten) und eine ihn unterstützende kleine Edelweißliste zählen. Dagegen zeigen die Ergebnisse der SVP bei den vergangenen Wahlen eher nach unten. Bei den Europawahlen zuletzt gab es gar nur 38,6 Prozent - für die Volkspartei eine historische Schlappe in Brixen.

"Die Europawahlen", meint Pürgstaller, "kann man aber nicht mit Gemeinde- und Landtagswahlen vergleichen." Es habe mit Michl Ebner nur einen SVP-Kandidaten gegeben, und der hat den Domstädtern offensichtlich gar nicht geschmeckt. Viele haben damals auf Pürgstallers Vorgänger bei den Arbeitnehmern, Sepp Kußtatscher, gesetzt, der Brixen mit 25,7 Prozent zu einer europäischen Grünen-Hochburg gemacht hat. Hans Heiss, Hotelierssohn ("Elephant") und über die Landesgrenzen hinaus bekannter Zeitgeschichtler, steht unter Zugzwang. Er selbst schiebt die klare Favoritenrolle der SVP zu. "Wir können nur gewinnen", wehrt sich Heiss gegen allzu hohe Erwartungen.

Knackpunkt Verkehr.

Entscheidend in der Bürgermeisterfrage dürfte neben den Ansichten zu Stadtentwicklung und Bauprogramm das Verkehrsdilemma sein, das beide Kontrahenten in den nächsten Jahren in den Griff bekommen wollen. Ihre Strategien hierfür sind unterschiedlich, genauso wie die brisantesten Knackpunkte:


¥ Die Westumfahrung.

Pürgstaller bezeichnet die neue Straße, die ab nächstem Frühjahr gebaut werden soll, als Teil eines "Gesamtmaßnahmenprogramms" zur Lösung der Brixner Verkehrsprobleme. Durch die 104 Millionen Euro teure Westumfahrung können rund 50 Prozent der Autos von der Staatsstraße weggebracht werden. "Mein Wunsch wäre es, dass man die Nordspange nicht im Bereich des Krankenhauses realisiert, sondern direkt von der Pustertaler Kreuzung abzweigt", sagt Pürgstaller. Damit würde ein weiterer Teil der Staatsstraße entlastet.

Für Heiss stellt die Westumfahrung nichts anderes dar als die "Neuverpflanzung der Aorta bei einem ohnehin schon angegriffenen Patienten". Zunächst müsse die Frage des Transits gelöst werden. Dazu gehörten bessere Angebote bei Bahn und Bus.


¥ Der Mittelanschluss.

Heiss spricht sich "vorsichtig" gegen die 24 Millionen Euro teure Ausfahrt Mitte der Westumfahrung aus. Verkehrstechnisch sei sie ein Nonsens, da sie nur geringe Entlastung bringe. "Vom Mittelanschluss profitiert nur, wer schnell in die Stadt rein oder aus der Stadt raus will", pflichtet die Anrainerin Walburga Fissneider bei.

Pürgstaller ist hingegen dafür, die Ausfahrt zum Parkhaus im Stadtzentrum zu machen. Dadurch lasse sich der Verkehr auf der derzeitigen Staatsstraße durchschnittlich um weitere 15 Prozent reduzieren.


¥ Der Citybus.

Künftig sollen Stadtbusse im Viertel- beziehungsweise Halbstundentakt zwischen Vahrn/Neustift und Albeins/Industriezone verkehren. Sowohl Heiss als auch Pürgstaller wollen das Projekt vorantreiben, wobei der SVP-Kandidat aufs Tempo drückt: "Landesrat Florian Mussner hat mir die Zusage erteilt, dass innerhalb dieses Jahres die Vorzugsspuren für den Citybus gemacht werden."

Heiss ist skeptisch: "Seit drei Jahren ist die Gemeindeverwaltung ohne Nachdruck dahinter, da geht nichts weiter." Problematisch neben den Spuren ist auch die Anschaffung der Methangasbusse, da es derzeit in Brixen noch keine Tankstelle dafür gibt.


¥ Autofreies Zentrum.

"Wir werden den autofreien Gürtel weiter nach außen schieben", kündigt Pürgstaller an, "denn das ist der einzige wirksame Schutz gegen die Feinstaubbelastung." Der Verkehr in der Runggadgasse, der Romstraße und in fernerer Zukunft auch in der Trattengasse könnte demnach eingeschränkt werden.

Heiss schwebt eine viel weiter reichende Verkehrsberuhigung vor, die Brixen in zehn bis 15 Jahren weitgehend autofrei machen würde. Die Fahrzeuge könnten nach dem Vorbild vom Stadtteil Vauban in Freiburg auf Auffangparkplätzen am Stadtrand abgestellt werden. Der öffentliche Nahverkehr, die Fahrrad- und Fußgängerwege müssten dafür allerdings massiv ausgebaut werden. "Brixen muss zum Erlebnis werden, eine Stadt, in die man gern kommt und in der man gern lebt", sagt Heiss. "Das wäre eine Vision, mit der wir uns in der Transithölle ein lebenswertes Reservat erhalten könnten."


¥ Die Autobahn.

Pürgstaller und Heiss machen sich für eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Autobahn stark. "Zumindest in Ortsbereichen müssen wir Tempo 90 erreichen", sagt Pürgstaller. Das wird zwar kaum durchsetzbar sein, "heißt aber nicht, dass wir nicht trotzdem die Forderung stellen sollten".

Den Bau der Ausfahrt Brixen Süd findet zwar auch Heiss notwendig, er kritisiert aber, dass damit wieder nur auf das Auto gesetzt wird. "Es bräuchte einen Wandel der Einstellung", so Heiss, "weg vom Auto als westliches Wohlstandsmodell hin zum öffentlichen Verkehr, zum vernetzten Denken."


Politiker und Kirche haben in dieser Hinsicht Vorbildfunktion, findet der grüne Bürgerlistler. "Denn welcher Politiker lässt sich schon im Zug oder in einem Stadtbus blicken?", erteilt der notorische Bahnfahrer Hans Heiss einen Seitenhieb auf seinen Konkurrenten. In der Tat war Albert Pürgstaller vor den Landtagswahlen 2003 einige Male mit dem Zug von Brixen nach Bozen gefahren und hatte Müsliriegel verteilt; zur Stärkung der Pendler im Kampf gegen verspätete Züge, überfüllte Abteile und verdreckte Bahnhöfe. Seitdem ward er dort allerdings nicht mehr gesehen. "Als Arbeitnehmerchef", verteidigt sich Pürgstaller, "musste ich mit dem Auto fahren, da ich fast jeden Abend in Südtirol unterwegs gewesen bin." Sollte er es aber auf den Bürgermeistersessel schaffen - und daran zweifeln nur wenige - gelobt der Albeinser Besserung. "Dann werde ich immer mit Bus oder Fahrrad zur Arbeit fahren."

Karl Hinterwaldner

.......................................................

Der Brixner

Die Berichterstattung über die Gemeinderatswahlen in der Bezirkszeitschrift Brixner mutet sonderbar an: So berichtet Chefredakteur Willy Vontavon (im Bild) in der Februar-Nummer drei Seiten lang über den beginnenden Wahl-Countdown. An sich nichts Besonderes, würde nicht gerade er selbst auf der Kandidatenliste der SVP an 38. Stelle aufscheinen: "Willy Vontavon, Brixen (Medienunternehmer)" steht da zu lesen. Daher ist es auch kein Wunder, dass mehr als die erste Hälfte des Artikels von den tollen Kandidaten der großen SVP-Liste handelt. Allen übrigen Listen wird nur eine kleine Spalte zuerkannt, wobei Hans Heiss auch gleich eins aufs Dach bekommt: Dass Heiss, sollte er nicht Bürgermeister werden, "den lukrativen Job eines Landtagsabgeordneten" für einen einfachen Gemeinderatssitz aufgibt, "scheint aber sehr unwahrscheinlich". Markus Lobis, Mitgründer des Brixner und mittlerweile für die Bürgerliste im Gemeinderat, ist entsetzt: "Das der Willy Artikel über die eigene Partei schreibt, hätte ich mir in meinen kühnsten Träumen nicht erwartet." Besonders heikel ist der Umstand, dass Vontavon Vizepräsident der regionalen Journalistenkammer ist und als solcher eigentlich über Unvereinbarkeiten und journalistische Ethik wachen müsste. "Es ist in der Tat eine Gratwanderung", gibt Willy Vontavon zu. Trotzdem werde er weiterhin über die Wahlen schreiben und um eine objektive Berichterstattung bemüht sein. Außerdem legt er Wert auf die Feststellung, nicht Mitglied der SVP zu sein, sondern als Unabhängiger zu kandidieren.

Ende Forumsbeitrag von Peter Oswald Martin.


Noch eine ausführlichere Stellungsnahme meinerseits zur Aussage von Albert Pürgstaller: "Wir werden den autofreien Gürtel weiter nach außen schieben", kündigt Pürgstaller an, "denn das ist der einzige wirksame Schutz gegen die Feinstaubbelastung."

Ich möchte dem ein paar aufklärende Informationen hinzufügen, welche Albert Pürgstallers Feststellung, was nun der einzige wirksame Schutz gegen die Feinstaubbelastung sei, in Frage stellen:

Durchschnittlicher Energieverbrauch eines Steirischen Haushaltes im Jahr 1998(laut steirischer Bauordnung müssen Wohnhäuser einen Heizwärmebedarf von 80 kWh/m2a unterschreiten) von gesamt 31.800 kWh aufgeteilt in folgende Bereiche:

Auto - 30 % oder ca. 9.540 kWh

Heizung - 48 % oder ca. 15.260 kWh

Warmwasserbereitung - 12 % oder ca. 3820 kWh

Elektrizität (Licht, Geräte) 10% oder ca. 3180 kWh


Der Größte Anteil des Energiebedarfes liegt also in der Raumheizung. Dort ist daher auch der wichtigste Ansatzpunkt, wenn es um Energieeinsparung geht.

Zu beachten ist hierbei natürlich, dass es sich um Durchschnittswerte handelt. In der Steiermark gab es im Jahr 2001 etwa 466.100 Haushalte und etwa 652.800 PKW, das heißt auf einen Haushalt kamen ca. 1,4 PKW.

Für die Energieberatung ist von hoher Bedeutung, dass der Energieverbrauch für Autos bei einem Drittel des gesamten Bedarfes eines Haushaltes liegt. Dieser Anteil sollte unbedingt geringer werden. Dazu ein Beispiel: Wenn jemand ein energetisch besonders gutes Haus bauen will, das aber weit vom Zentrum einer Stadt entfernt ist(Arbeit, Schule, Versorgung), so wird der Gesamtenergiebedarf des neuen Haushaltes wahrscheinlich trotzdem deutlich über dem eines Haushaltes in einer durchschnittlichen Wohnung im Zentrum liegen, wenn man zum Zurücklegen der Distanzen auf das Privatfahrzeug zurückgreift.

Schadstoffe durch Energieeinsatz

Durch den Energieeinsatz entstehen in den verschiedenen Umwandlungsprozessen bis hin zur letzten Umwandlung beim Letztverbraucher eine Reihe von Schadstoffen. Dabei spielen vor allem die folgenden klassischen Schadstoffe aus Verbrennungsprozessen eine wesentliche Rolle für unsere Umwelt.

Klassische Schadstoffe:

Kohlenmonoxid - entsteht durch unvollständige Verbrennung

Unverbrannte Kohlenwasserstoffe (CxHy) - entstehen durch unvollständige Verbrennung

Schwefeldioxid (SO2) - entsteht durch Schwefelgehalt des brennstoffes (v.a. in Kohle und Erdöl)

Stickoxide (NO) - entstehen durch Verbrennung des Stickstoffes der Luft und aus Stickstoffgehalt von Brennstoffen(Heizöl)

Staub - eine Folge von unvollständiger Verbrennung sowie von unbrennbaren Bestandteilen der Brennstoffe als auch durch Abrieb von Bremsen, Reifen und Straßenbelag, die Aufwirbelungen von Feststoffen sowie Partikel aus Katalysatoren in Form von Edelmetallen und Keramikfasern.

Alle diese Schadstoffe sind Gifte, die für uns direkt oder indirekt ( durch Umwandlung in der Luft) gefährlich sind. So sind Schwefeldioxid und Stickoxide sowie unverbrannte Kohlenwasserstoffe Vorläufersubstanzen für den Sauren regen, Stickoxide Vorläufersubstanzen für bodennahes Ozon.

Kohlenmonoxid und unverbrannte Kohlenwasserstoffe entstehen durch unvollständige Verbrennung und sind somit Zeichen für eine nicht effiziente Umsetzung der in den Ausgangsstoffen enthaltenen Energie. Je vollständiger der Verbrennungsprozess abläuft, desto weniger solcher Schadstoffe entstehen und desto höher ist der Wirkungsgrad.

Beim Schwefeldioxid haben in den letzten Jahren die Entschwefelung der Brennstoffe sowie Filteranlagen in Kraftwerken zu einer wesentlichen Entspannung der Umweltsituation geführt. Stickoxide sind vor allem im Bereich des Verkehrs - sie entstehen in erster Linie bei sehr heissen Verbrennungen z.B. in Motoren - problematisch.

In den Letzten Jahren wird vermehrt die Belastung durch Feinstaub problematisch. Das liegt einerseits daran, dass die Feinstaubproblematik früher nicht als so gefährlich eingestuft wurde, andererseits verschärft sich die Situation, abgesehen vom Hausbrand, Heiz- und Kraftwerken sowie Industrie, durch neue Verbrennungstechniken im Verkehr (Dieselmotor).

Eine ebenfalls in den letzten Jahren verstärkt diskutierte Belastung entsteht durch ein Verbrennungsgas, das eigentlich kein Schadstoff im klassischen Sinn ist, nämlich Kohlendioxid(CO2). Diese Gas entsteht bei jeder Verbrennung und ist ungiftig. Es ist allerdings mit einigen anderen Gasen wie Methan aber auch Feinstaub für die Verstärkung des sogenannten Treibhauseffektes verantwortlich. (Quelle: Energie Verwertungsagentur)

Aus einer anderen Quelle( CSU/CDU Fraktionsseite: http://www.cducsu.de/section__1/subsection__6/id__3503/Meldungen.aspx) :

Der Verkehrssektor ist jedoch mit einem Anteil von etwa 25 Prozent längst nicht der einzige Feinstaubemittent in Deutschland. Vielmehr haben auch Hausbrand, Heiz- und Kraftwerke sowie die Industrie beträchtliche Anteile.


Was für die Steiermark und Deutschland in diesem Fall gilt, wird auch auf Südtirol zutreffen.

Und somit bis auf leichte Variationen, man bedenke die "privaten Müllverbrennungskachelöfen" , welche in Südtirol Hochkonjunktur feiern, auf das Städchen Brixen.

Brixen braucht zur Lösung seiner Probleme ein bisschen Weitblick, ein bisschen Überblick vonseiten der politischen "Entscheidungsträger". Hier bestand und besteht, in einem ungleichen Verhältnis zwischen Angebot und Bedarf, grösster Mangel!

Mit der Stichwahl am Sonntag könnte sich endlich diesbezüglich in meiner Heimatstadt etwas ändern. Das erste Mal gibt es eine wahre Alternative zu einem längst eingerosteten, starren Getriebe.

Brixen braucht Visionen. Grüne Visionen.

Von den Gipfeln der Berge kann man mit den Sinnen die Weite erfahren und Visionen schaffen.

Ich wünsche dem politischen System einen Genickbruch,

für mehr Selbstbestimmung und Eigeninitiative,

Alex Thöni

veröffentlicht von ala